Zustimmung
http://www.deol.de/articles/1748/1/Zustimmung/Seite1.html
Von Schwarz Antonio
Veröffentlicht am 10.11.08
Zustimmung ist umgangssprachlich die Äußerung, das man mit jemandem anderen einer Meinung sei, juristisch it es die Erklärung des Einverständnisses zu dem von einem anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft.
Sprachgebrauch des deutschen Rechts
Wird die Zustimmung vorher erklärt, nennt man sie Einwilligung. Die nachträgliche Zustimmung wird als Genehmigung bezeichnet.
Begrifflich zu unterscheiden ist die Einwilligung von der rein tatsächlichen Handlung, mit dem einem anderen ein Tun gestattet wird, z. B. das Einverständnis zum Zutritt, das beim Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) den strafrechtlichen Tatbestand entfallen lässt; die Einwilligung zur Körperverletzung, die bei ärztlichen Heilbehandlungen eine Rolle spielt; sowie die Genehmigung von der Bestätigung eines Rechtsgeschäfts.
Die Zustimmung einer Behörde wird immer als Genehmigung (Erlaubnis) bezeichnet, auch wenn sie vorher erklärt wird.
Der deutsche Gesetzgeber verwendet jedoch gelegentlich den Begriff der Genehmigung als Oberbegriff für die vorherige und die nachträgliche Zustimmung.
Begrifflich zu unterscheiden ist die Einwilligung von der rein tatsächlichen Handlung, mit dem einem anderen ein Tun gestattet wird, z. B. das Einverständnis zum Zutritt, das beim Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) den strafrechtlichen Tatbestand entfallen lässt; die Einwilligung zur Körperverletzung, die bei ärztlichen Heilbehandlungen eine Rolle spielt; sowie die Genehmigung von der Bestätigung eines Rechtsgeschäfts.
Die Zustimmung einer Behörde wird immer als Genehmigung (Erlaubnis) bezeichnet, auch wenn sie vorher erklärt wird.
Der deutsche Gesetzgeber verwendet jedoch gelegentlich den Begriff der Genehmigung als Oberbegriff für die vorherige und die nachträgliche Zustimmung.